Gefängnis für Gerichtsreporter Rolf Schälike
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5 Tage Haft für Rolf Schälike ( Mai 2011 )
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Verglichen mit den 11 Monaten von Peter Niehenke ist das scheinbar wenig - genauso wie die 500 Euro Ordnungsgeld - verglichen mit den mehr als hunderttausend Euro von Peter Niehenke.

Die Tatsache, daß Wiorte mit Gefängnis bestraft werden, ist schlimm genug.

Peter Niehenke hat dafür zu büßen, daß er einen dubiosen Geschäftsmann als "Adressbuchbetrüger" bezeichnet haben soll.

Rolf Schälike hat über eine Gerichtsverhandlung zwischen dem Börsenguru-Betrüger Frick und einem Geschädigten berichtet. Schälike hatte eine Geldsumme veröffentlicht, über die die Parteien in der öffentlichen Sitzung Verschwiegenheit vereinbart hatten ...

Willkür oder angemessene Züchtigung ?
5 Tage Haft oder 11 Monate - was ist der Unterschied ?

Wie es Rolf Schälike im Gefängnis erging - Brief aus dem Knast
6 Tage Gefängnis für Rolf Schälike ( Ostern 2005)
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6 Tage Gefängnis in der Untersuchungs-Haft-Anstalt Holstenglacis wegen einer Berichterstattung im Internet zum Auftritt eines Anwalts im Gericht.

Schälike hatte als Gerichtsreporter gehört und entsprechend berichtet, wie ein Anwalt während der Verhandlung seinen eigenen Auftritt als "Das war Scheiße" kommentiert hatte.

Der bekannte Richter Buske erließ auf Antrag des zitierten Anwalts eine Einstweilige Verfügung über 3.000,00 Euro - ersatzweise 6 Tage Haft. Schälike entschied sich für die Haft.
Hier sein Bericht
Rolf Schälike in der Prozesslawine
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DDR Erinnerungen im "Neuen Deutschland" aufgefrischt    Mehr Info

Presseerklärung von Rolf Schälike:
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Aus Protest gegen die Rechtssprechung der Pressekammer, Vorsitzender Richter Andreas Buske, und die juristischen Handlungsweisen des Rechtsanwalts xxxx geht der Physiker und Unternehmer Rolf Schälike im März 2005 über Ostern für sechs Tage ins Gefängnis.

Ich protestiere gegen

  • die Internet-Fehlurteile

  • das ausschließliche Recht der Gerichte, die deutsche Sprache in äußerungsrechtlichen Streitigkeiten zu definieren

  • die Bestrafung ohne Beweisführung

  • den Missbrauch des Rechtssystems

Ich protestiere gegen die konkrete

  • Rechtssprechung der Pressekammer des Landgerichts Hamburg, Vorsitzender Richter Andreas Buske

  • juristische Handlungsweise des Rechtsanwalts xxxx

Unabhängig davon verbinde ich meinen Protest auch gegen

  • den Missbrauch des deutschen Rechtsystems durch Extremisten, bis hin zu den Kräften in der PDS und NPD

  • die lebensfremden, finanzabhängigen Gerichtsbeschlüsse und -urteile, die die Radikalisierung der Gesellschaft fördern

Zur vollständigen Presseerklärung

Belege:
Beschluss / Begruendung der Orndungshaft    
Ladung zum Haftantritt


11 Jahre Haft in China,
nur 17 Monate in Deutschland
(Niehenke)
außer bei Holocaust Leugnung (12 Jahre )
Urteil gegen Liu Xiaobo: " Elf Jahre Haft für das freie Wort" Ein Kommentar von Andreas Lorenz, Peking

"Wir sollten damit aufhören, Worte zu kriminalisieren." So steht es in der Charta 08, einem Manifest chinesischer Regierungskritiker - doch Chinas Mächtige sehen das anders: Worte sind für sie gefährlich, freie Meinungsäußerung bedroht ihre Macht und ihre Privilegien.
Wenn Bürger Behörden und Politiker kritisieren......ist die Vorgehensweise in China zweifelsohne härter als in Deutschland

.....z.B. statt mehrjähriger Haftstrafe "nur" 11 Monate Ordnungshaft ......Fall Niehenke

....oder die Anordnung von Ordnungshaft im Eilverfahren und ohne Beweiserhebung durch ein deutsches Gericht..... Quelle


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