Das Indische Räderwerk

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Keine Angst vor der freien Meinungsäusserung. Sie ist ein Grundrecht, das in unserer Verfassung verankert ist, ein Geschenk der Demokratie. Dieses Geschenk kann nur bestehen, wenn wir es nutzen und immer wieder neu verteidigen. Diese Infoseite zeigt Wege und Risiken auf. Die Vorgeschichte erzählt, wie und warum es zu dieser Info Seite kam.

Verbotene Metatags ?
Neuerdings mahnt die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel, München, vertreten durch Ra Philipp Neuwald, Informationsseiten zum Thema Adressbuchbetrug ab, wenn diese in den Metatags Firmennamen oder Geschäftsführer der kritisierten Firma nennen.
Ob es sich nur um einen Vorwand für ein Law Hunting handelt ?
Immerhin haben bereits 2 Gerichte Einstweilige Verfügungen auf dieser Basis erlassen (September 09)
Ausführliche Berichterstattung


Artikel 5 Grundgesetz (Im Grundgesetz wird das beschrieben, was allgemein als "Die Menschenrechte" bezeichnet wird)

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. 

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.  (3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung

Die Bedeutung der Herrschaft über Meinungen und Informationen wird in folgender Feststellung klar:
„Ist das Reich der Vorstellung erst revolutioniert, hält die Wirklichkeit nicht mehr stand.“
( Hegel )

Informationen und Meinungen prägen wesentlich "das Reich der Vorstellung" - wer sie kontrolliert, kontrolliert die Wirklichkeit. .


Internetadressen, in denen das Äusserungsrecht systematisch beobachtet wird
Buskeismus - hier eine wichtige Übersicht über Deutsche Zensurregeln
ACHGUT - lesenswerter Blog "radikal-demokratischer Autoren"  für den mündigen Bürger

dejure.org  - hier werden u.a. BGH Urteile zum Äusserungsrecht in Übersicht und Volltext veröffentlicht.

Kanzlei Dr. Bahr - Presserecht