Rechtliche Grundlagen
Justizias Waagschalen - Die Grenzen der Informations- und Meinungsfreiheit

Persönlichkeitsrecht

Beleidigung
Sensibelchen gegen Redefreiheit
Falsche Tatsachenbehauptung
Irreführung oder Meinungsfreiheit
Wirtschaftlicher Wettbewerb
reduziert die Redefreiheit
Informationsfreiheit und Copyright
Information als Privateigentum

Redefreiheit vor Gericht
Urteils-Sammlungen  
Wenn Freiheitsrechte gewinnen - verlieren
Liste positiv verlaufener meinungsrechtlicher Gerichtsverfahren 

Äusserungsfreiheit verliert
Traum und Rechtswirklichkeit
Abmahnung
Einstweilige Verfügung
Internet - Der "Fliegende Gerichtsstand"
Forenhaftung   
Linkhaftung   
Streitwert als Knochenbrecher
Law Hunting    ( Gerichts - Stalking )
Selbstjustiz statt Meinungsstreit
Rechtsmissbrauch als Geschäftsidee

Ausführliche Dokumentationen Durch alle Instanzen - Schriftsätze und Argumente - von der Abmahnung bis zur Verfassungsbeschwerde
Namens- und Markenschutzrechte - Metatags als Abmahnfalle
Dürfen Namen (Marke, Firma) nicht in den Metatags einer Webseite genannt werden, welche kritisch über die Firma informiert ?
Das "Adressbuch- und Porno Mafia" Verbot - die Eye Net Verfahren
Ist willkürliche Bewertung ein Richterprivileg ? Wird Kritik zur Schmähkritik, wenn der Äußernde in einem konkurrierenden Gewerbe tätig ist ?

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Enstation Tirunelveli
Strassenkinder in Indien
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Indien: wenn ich einmal tot bin
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Beleidigung

  • "Ehrenschutz" gegen "Meinungsfreiheit"
    oder: Die Unerträglichkeit einer freien Gesellschaft

Knapp 20 % aller Gerichtsverfahren in Deutschland werden wegen Beleidigung geführt. Während in England Beleidigung so gut wie gar nicht gerichtlich vorkommt , steigt die Zahl der Verfahren in Deutschland beständig - knapp 180.000 in 2005. - über 200.000 Verfahren in 2009 . (>)
Ein Überblick über das Thema


Bundesverfassungsgericht - 26. Juni 2009 -   1 BvR 2272 / 04
"Schmähkritik" - Bundesverfassungsgericht verlangt eine engere Auslegung der "Schmähkritik" - "Durchgeknallter Staatsanwalt" ist keine Schmähkritik, wenn die Äusserung im Kontext einer sachbezogenen Auseinandersetzung erfolgt.   Mehr Info
Bundesverfassungsgericht:: 5. Dezember 2008 – 1 BvR 1318 / 07
"Beleidigung":
Bezeichnung als "Dummschwätzer" nicht zwingend eine Beleidigung Zum Urteil

Beleidigte Richter: Auch der Justizapparat besteht nur aus Menschen - manchmal "Gottseidank", manchmal "leider" - siehe: Sensibelchen in schwarzen Roben   -   (Archivkopie April 08 )

Internet Info zur Beleidigungs Thematik : einen Überblick über die deutsche Beleidigungs-Spezialität findet man auf der Seite eucars.de

Beleidigung vor Gericht ist grundsätzlich nicht straffähig - hier sieht das Gericht die einschüchternde Wirkung der Strafbarkeit von Beleidigungen sehr deutlich als Rechtsbeschneidung - mehr Info


2005 gab es in Frankreich 500 Beleidigungsverfahren und in Deutschland mehr als 16.000 Verfahren.