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Zensur in Deutschland
Google
Zensur: = Selbstjustiz im
legalen Rahmen
Immer häufiger wird Google per Abmahnung dazu gezwungen,
kritische Webseiten aus dem Such-Index zu nehmen. Vor allem
in Deutschland, wo es durch eine einfache Abmahnung nebst Einstweiliger Verfügung möglich ist, Google ohne Beweise zur Zensur zu zwingen.
Als Google Nutzer kann man diese Zensur umgehen - wenn man
nicht mit Google.de auf Suche geht. Wie das geht ? Hier
die Info |
| Es gibt keine freie Meinungsäusserung im Internet.:
In der Praxis ist es für engagierte Bürger in
Deutschland ziemlich unmöglich geworden, eine kritische
oder unabhängige Meinung zu Wirtschaft und Politik öffentlich
zu äussern. Ein beredtes Beispiel liefert die Schliessung
von Marcel Bartels "Mein Parteibuch". Traurig
und lesenswert dieser
Erfahrungsbericht |
- Die Wirklichkeit und das Grundrecht auf Informations-
und Meinungsfreiheit - in Deutschland
Eine der wichtigsten Internet-Seiten zum Thema
Äusserungsrechtliche Gerichtsverfahren in Deutschland ist
die Seite www.buskeismus.de von
Rolf Schaelicke.
Der Bürgerrechtler aus der ehemaligen
DDR muss teuer bezahlen dafür, dass er seine versprochenen
Grundrechte wahrnimmt. Bisher (Nov. 2009) sind 47 Anträge auf Erlass einer
einstweilige Verfügungen gestellt worden - 41
Verfügungen wurden erlassen. 6 Anträge
wurden zurückgewiesen.
Über 60.000 Euro musste Herr Schaelicke bisher
für die Verteidigug seiner Rechte aufbringen. Die
Verfahren sind weitestgehend seit Jahren anhängig. Hier berichtet er über dne Stand der Dinge |
Es gibt verschiedene Zensur-Methoden : legal - illegal
- freiwillig
1. Die legale Zensur =
die Informations- und Meinungsfreieheit wird eingeschränkt
durch
a) Gesetze (Ehrenschutz,
Persönlichkeitsrechte, Datenschutz
usw
b) Selbstjustiz im legalen
Rahmen - z.B.: Abmahnung
und Einstweilige Verfügung - die Informations-
und Meinungsfreieheit wird - abweichend
vom Prinzip der Unschuldsvermutung -
unter Beweiszwang gestellt. Siehe Allgemeine rechtliche Grundlagen
2.
Die illegale Zensur
Selbstjustiz als das Recht
des Stärkeren - in
Form von Druck, Erpressung und krimineller
Bedrohung unter Auslassung des Rechtsweges. ("Wenn
Sie Ihre Internetseite nicht löschen,
dann werden Sie was erleben...")
Am
Rande dieser Methode - sozusagen in einer
legalen Grauzone - kann man die (unberechtigte)
Abmahnung mit Kostendrohung einordnen. Siehe Selbstjustiz
3.
Die freiwillige Selbstzensur =
die Informations- und Meinungsfreieheit
wird von innen ausgehöhlt ("Vorauseilender
Gehorsam" - "Quoten-Diktat" -
PR Kampagnen gegen Bezahlung usw - Medien
und Journalisten werden abhängig
gemacht von wirtschaftlichen oder politischen
Interessenten. |
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... Denn wer viel hat, hat auch
die Macht !
Und wer die Macht hat, wer die Macht hat, hat das
Recht !
Und wer das Recht hat, und
wer das Recht hat, und wer das Recht und wer das Recht und wer
das Recht hat - beugt es auch, denn über
allem herrscht Gewalt !
Oh, oh, oh, Oh hätt ich meiner Tochter,
meiner Tochter, meiner Tochter nur geglaubt !
...
Carl Orff - "die Kluge"
Und
nun das Ganze mit Musik |
- Das Pressegericht Hamburg - beliebt, berühnmt,
berüchtigt
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