| Ziele der Einschränkung von Freiheitsrechten |
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Und
schöne lange Weltfilme
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| Allgemeine Erfahrungen -
Verbotsklima |
- Bleibt nur die Flucht ins Ausland ? (Nov.
08) Gomopa.net
"...In
Deutschland ist es einfach, Meinungen und Tatsachen mit Einstweiligen
Verfügungen aus dem Weg zu räumen..." Das wirtschaftskritische
Internet-Forum "Gomopa" hat auf die presserechtliche
Situation in Deutschland reagiert - mehr
Info
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- Wird Meinungsfreiheit in Online-Foren
unmöglich? ( März 08 )
Obwohl das Landgericht Landshut
den wahren Tatsachenkern der Äusserung erkannte
verlangte es weitergehende Beweise - Bisher gilt die
Auffassung des Bundesverfassungsgerichts (10.11.1998,
1 BvR 1531/96), nach der die "Anforderungen an
die Darlegungslast nicht zu Lasten der Meinungsfreiheit überspannt
werden" dürfen. Zur
vollständigen Pressemitteilung
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- Blogbetreiber
reinlegen / Beispiel Niggemeier
Stefan
Niggemeier ist
als "Journalist des Jahres" wegen seines Mutes
zur freien Berichterstattung ausgezeichnet worden - Er hatte
in seinem Blog über
eine Maulkorbaktion berichtet, und wurde prompt selber mit einem
Maulkorb beehrt. Ort des Geschehens: das LG Hamburg --Mehr
Info
Die gleiche Firma ging auch erfolgreich gegen Marc Doehler
und seine kritische "Call TV" Berichterstattung vor Mehr
Info (Stand 2008)
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- Sozialgericht München - Grundrechte
können durch einfache Gesetze eingeschränkt werden ! Nur
der Lapsus eines Richters oder die Zukunft unserer Gesellschaft
? Mehr Info -
Dez. 07
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- Euroweb
GmbH (Gf Geisler) versucht ( letztendlich vergeblich
- 2006), Kritik zu verbieten
Mehr
Info
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| Im
Land der Gouillotine - Die französische Presse
muss schreiben, was Politik und Wirtschaft genehm ist - sonst
: Kopf ab. (2007) |
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