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Strassenkinder in Indien
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Die wichtigsten Gründe, um gerichtlich einen Maulkorb zu erlassen
 

"Beleidigung" - Mehr Info

"falsche Tatsachenbehauptung" - mehr Info

Wirtschafts-Sonderrechte -
Konkurrenz, Wettbewerb, Copyright, Persönlichkeitsrechte usw.- wirtschaftliche Interessen als Maulkorb Vorwand  mehr Info

Urheberrechtsgesetze
als Vorwand für Informationsunterdrückung - Gutachten oder Abmahnbriefe, Schriftsätze und sogar öffenmtliche Verlautbarungen dürfen nicht wieter verbreitet werden - sie werden als urherberredchtlich geschützt mit Einstweiligen Verfügungen fpr dieÖffentlcihkeit gesperrt. Mehr Info


Der juristische Trampelpfad für Äusserungsverbote:
  Abmahnung und Einstweilige Verfügung.

Juristische Grundstrukturen für und wider die Redefreiheit
 

Persönlichkeitsrecht   gegen  Informations- und Meinungsfreiheit
Es gibt eine natürliche Unverträglichkeit zwischen dem Anspruch auf den Schutz einer unverletzlichen Persönlichkeit und dem Anspruch auf Informations- und Meinungsfreiheit. Diese Unverträglichkeit tritt besonders deutlich immer dann zutage, wenn Personen (oder Firmen) kritisiert werden.
Mehr Info unter: Persönlichkeitsrecht gegen Informations- und Meinungsfreiheit


Rechtsprechung unter Druck - Lobbyisten gegen die Redefreiheit
 

Politik, Wirtschaft und andere Interessengruppen - Erfahrungsberichte - mehr info


Besondere juristische Erfahrungen
Metatags und Titeltags auf Internetseiten ( Sonderrechte für die Wirtschaft )
Namen, Firmennamen, Markennamen, Kennzeichen usw. in Metatags werden neuerdings durch die Münchner Kanzlei Lorenz Seidler Gossel, vertreten durch Ra Philipp Neuwald, abgemahnt und per Einstweilige Verfügung verfolgt. (2009). Mehr Info
Der "Fliegende Gerichtsstand"
Der bisher übliche "Fliegende Gerichtsstand" bei Internet Sachen ( Freie Auswahl des Gerichts-Standortes für den Kläger ) ist möglicherweise nur in Ausnahmefällen erlaubt  >>> Mehr Info

Law hunting und SLAPPING
In den rechtlichen Verfahren zur Bekämpfung der Informations- und Meinungsfreiheit  geht es oft nicht einmal darum, tatsächlich ein Äusserungs-Verbot zu erreichen. In einem Law Hunting oder SLAPP (strategic lawsuit against public  participation) geht es darum, Kritiker einzuschüchtern durch die Androhung von Kosten und Gerichtsverfahren. Wie das In Deutschland funktioniert kann man in dem Artikel "Law Hunting" nachlesen. Bei Wikipüedia unter SLAPP   oder SLAPPING


Kommentar
Ist das deutsche Rechtssystem betrügerfreundlich ?

Warum in Deutschland betrügerische und mafiotische Organisationen weitestgehend unbehelligt bleiben - Beispiel Adressbuchbetrug - Wirtschaftsbetrug - welche Rolle dabei die Unterdrückung der Informationsfreiheit spielt - ein Kommentar - >>> mehr
Rechtsmissbrauch als Geschäftsidee
Beispiele aus der Wirklichkeit , wie leicht und systematisch der Rechtsapparat missbraucht wird. Mehr Info